Bürgerräte auf Bundesebene – Erkenntnisse, Erfahrungen und nächste Schritte

Bürgerräte kommen immer öfter zum Einsatz, um die Politik mit Empfehlungen aus der Perspektive von „Zufallsbürgerinnen und -bürgern“ zu beraten. Zuletzt wurden Bürgerräte in Deutschland sogar auf Bundesebene eingesetzt. Laut Bundestagspräsident Schäuble sind sie eine „sinnvolle Ergänzung“ der repräsentativen Demokratie, die das Vertrauen in die Politik stärken und ihr neue Impulse geben können (Bundespressekonferenz vom 13. Januar 2021). Allerdings existiert bislang noch kein geregelter Rahmen, der Bürgerräte ins Institutionengefüge einbindet und garantiert, dass ihr Potential voll ausgeschöpft wird.

Ein gemeinsames Projektteam des IDPF Wuppertal und des IASS Potsdam hatte im Frühjahr die Gelegenheit, den „Bürgerrat zu Deutschlands Rolle in der Welt“ wissenschaftlich zu begleiten und zu evaluieren. In diesem Rahmen wurden ein Evaluationsbericht und eine Handreichung an den Bundestag verfasst, um mögliche Wege hin zu einer Institutionalisierung von Bürgerräten aufzuzeigen.

Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik, Verwaltung und Bürgerratspraxis möchten die Veranstalter Erkenntnisse und Erfahrungen rund um Bürgerräte zusammentragen und über mögliche Schritte hin zu einer Verstetigung von Bürgerräten, wie in der Handreichung angedacht, beraten.