ÖPNV-Finanzierung nachhaltig sichern: Chancen und Hürden der Drittnutzerfinanzierung und Learnings aus Frankreich
Sowohl in Frankreich als auch in Deutschland ist der Verkehrssektor einer der größten Emittenten von Treibhausgasen (ca. 30% in Frankreich und 20% in Deutschland). Trotz unbestreitbarer technischer Fortschritte sind die Emissionen in diesem Sektor nicht zurückgegangen. Viele Kommunen in Deutschland und Frankreich wollen den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ausbauen und den motorisierten Individualverkehr (MIV) einschränken, vor allem aufgrund der Treibhausgasemissionen des MIV und der Flächenknappheit, insbesondere in verdichteten städtischen Räumen.
Die Umwidmung von Straßen zugunsten einer flächensparenden Mobilität ist ein wichtiger Hebel, um öffentliche Flächen freizugeben und den ökologischen Wandel in dichten Stadtgebieten, aber nicht nur dort, zu unterstützen. Die Entwicklung eines modernen und zugänglichen öffentlichen Nahverkehrs ist eine Grundvoraussetzung für die Umgestaltung des städtischen Straßenraums. Er stellt auch die einzige akzeptable Alternative zur oft unumgänglichen Nutzung von Privatfahrzeugen in Stadtrandgebieten dar.
Finanziert wird der ÖPNV in Deutschland sowohl aus öffentlichen Mitteln als auch durch die Nutzerinnen und Nutzer, also über Fahrgeldeinnahmen. Allerdings reichen die Einnahmen aus dem Fahrkartenverkauf nicht aus, um den öffentlichen Nahverkehr kostendeckend zu betreiben. Das Ministerium für Verkehr des Landes Baden-Württemberg arbeitet seit mehreren Jahren mit Modellkommunen an einem Mobilitätspass als mögliches Instrument der Drittnutzerfinanzierung. Vier unterschiedliche Varianten dieses Beitrags kommen in Frage: Der Mobilitätspass für Einwohner:innen, für Arbeitgeber:innen, für Kfz-Halter:innen und für Kfz-Nutzende.
In Frankreich beruht die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs auf drei Säulen: die Nutzerfinanzierung durch Fahrgeldeinnahmen, Finanzierungsbeiträge der öffentlichen Hand und die Drittnutzerfinanzierung in Form der „Mobilitätsabgabe“ (versement mobilité). Der versement mobilité ist eine lohnsummenbezogene Abgabe für öffentliche und private Arbeitgeber ab 11 Beschäftigten, die je nach Größe der Kommune zwischen 0,55% und 2,95% betragen kann. Die französische Mobilitätsabgabe wird zweckgebunden zur Finanzierung von Betriebs- oder Investitionskosten öffentlicher Verkehrssysteme verwendet. Mit rund neun Milliarden Euro (2021) beträgt ihr Anteil an der Finanzierung des ÖPNV in Frankreich 45 Prozent.
Die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs in Deutschland durch eine Sonderabgabe für Arbeitgeber:innen sichern – so lautet eine der konkreten Empfehlungen des Deutsch-Französischen Zukunftswerks.
Welche Potentiale bieten verschiedene Formen der Drittnutzerfinanzierung für den Ausbau des ÖPNV in Deutschland, insbesondere eine Mobilitätsabgabe nach französischem Vorbild?
In einer Zeit, in der die Finanzierung des Deutschlandtickets unsicher erscheint, bieten wir Ihnen an, diese Fragen u.a. anhand der Erfahrungen in Baden-Württemberg zu diskutieren – in Anwesenheit von Herrn Michael Öhmann, Referatsleiter im Ministerium für Verkehr von Baden-Württemberg.
Wir möchten Sie zu einem thematischen Erfahrungsaustausch und einer Diskussion im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe EN DÉBAT einladen.
Diese Präsenzveranstaltung findet in deutscher Sprache ohne Verdolmetschung im Büro des Deutsch-Französischen Zukunftswerks in Berlin statt.
Wir bitten Sie um Anmeldung über das Anmeldeformular bis zum 31.07.2024.
En Débat
Mit der Veranstaltungsreihe En Débat stellt das Deutsch-Französische Zukunftswerk ausgewählte Forschungs- und Arbeitsergebnisse vor und beleuchtet im Rahmen eines gemeinsamen Erfahrungsaustauschs Perspektiven zu Transformationsansätzen in Deutschland und Frankreich.
