Wie Bürgerräte die repräsentative Demokratie ergänzen können
15.08.2022
In den letzten Jahren sind in Deutschland verstärkt Beteiligungsverfahren durchgeführt worden, in denen sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Ideen und Perspektiven in den politischen Willensbildungs¬prozess einbringen können. Was können Bürgerräte leisten? Wie laufen sie ab? Was sind die wichtigsten Kriterien für ihr Gelingen? Das erklärt ein IASS Fact Sheet.
In einem Bürgerrat erarbeitet eine heterogen zusammengesetzte und zufällig ausgewählte Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern Empfehlungen zu einer bestimmten Fragestellung. Bürgerräte werden meist von einem politischen Gremium oder Entscheidungsträgerinnen und -trägern eingesetzt. Je nach Kontext, Fragestellung oder politischer Ebene, auf der sie angesiedelt sind, werden sie unterschiedlich ausgestaltet. Dies erfordert ein hohes Maß an Vorbereitung und Prozessexpertise.
Der Ablauf lässt sich in drei Phasen einteilen, die in dem Fact Sheet beschrieben werden: In der ersten Phase bekommen die Teilnehmenden diverse Informationen von Fachleuten. In der zweiten Phase findet ein Austausch in Kleingruppen zwischen den Teilnehmenden statt. Dieser Prozess wird professionell moderiert. In der dritten Phase werden Empfehlungen formuliert und an politische Entscheidungsträgerinnen und ‐träger übergeben.
In einem weiteren Abschnitt benennt das Fact Sheet schlaglichtartig Qualitätskriterien für Bürgerräte und erläutert, inwieweit es in den bundesweiten Bürgerräten „Demokratie“ und „Deutschlands Rolle in der Welt“ gelungen ist, diese umzusetzen. Mit einem intensiven Austausch und einer passenden Integration in etablierte demokratische Verfahren sowie einer professionellen Durchführung, so das Fazit, können Bürgerräte eine sinnvolle Ergänzung zu repräsentativen Entscheidungen darstellen.
Löw Beer, D. (2022): Bürgerräte. - IASS Fact Sheet, 1/2022. https://doi.org/10.48481/iass.2022.027
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