Compliance, ESG und soziale Medien in Brasilien

Kürzlich wurde ich gefragt, ob Umwelt-, Sozial- und Corporate-Governance-Rahmen (ESG) lediglich eine andere Form der Unternehmens-Compliance oder vielleicht nur eine "Compliance mit zusätzlichen Schritten" sind. Während ich darüber nachdachte, wie diese Unterscheidung in der Praxis funktioniert, tauchte einige Tage später ein perfektes Beispiel auf, als die Regulierung von Social-Media-Plattformen in den Mittelpunkt der politischen Debatte in Brasilien rückte.

Im juristischen Bereich wurde die Einhaltung von Vorschriften während des größten Teils des letzten Jahrzehnts als innovativer Bereich angesehen, der in die Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) von Unternehmen einfließt, da sich ein Mangel an Compliance mittel- und langfristig als teuer erweisen kann. Während "Compliance" nichts anderes bedeutet als die Einhaltung der für eine bestimmte Tätigkeit geltenden Vorschriften, geht das Konzept der ESG über die regulatorische Dimension hinaus. Der ESG-Rahmen besteht aus Faktoren, die in ihrer Gewichtung in der Gewinn- und Verlustrechnung eines Unternehmens mehr oder weniger wesentlich sein können. Mit anderen Worten: ESG konzentriert sich auf Faktoren wie die Beziehung zwischen einem Unternehmen und seinen Lieferanten und Verbrauchern, wie es in der Gemeinschaft agiert, wie es mit Regierungsbehörden umgeht und wie sich seine Aktivitäten auf die natürliche Umwelt auswirken.

Während es bei der Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften um Compliance geht, reichen die ESG-Faktoren von den direkten Auswirkungen der Geschäftstätigkeit (Scope 1) bis hin zu umfassenderen Konzepten, die die indirekten Auswirkungen sowohl der vorgelagerten Lieferanten als auch der nachgelagerten Nutzer von Produkten (Scope 3) berücksichtigen, einschließlich der Energieauswirkungen der Geschäftstätigkeit (Scope 2). Während eine objektive Bewertung der Einhaltung der Vorschriften durch ein Unternehmen relativ einfach ist, müssen wir für die Bewertung des Erfolgs der ESG-Bemühungen spezifische Pfade von ESG-Faktoren zur Gewinn- und Verlustrechnung eines Unternehmens abbilden. Durch diese Zuordnung kann die Beziehung zwischen Compliance, ESG und Social-Media-Plattformen verstanden werden.

Die Regulierung von Social-Media-Plattformen wurde in Brasilien nach einer Reihe von Angriffen auf Schulen, die in den Monaten nach den Angriffen auf den brasilianischen Kongress, den Obersten Gerichtshof und den Präsidentenpalast im Jahr 2023 verübt wurden, intensiv diskutiert. Die Täter hatten ihre Absichten offen angekündigt oder die Angriffe auf Social-Media-Plattformen geplant. Hochrangige Exekutivmitglieder der Regierung und sogar Minister des Obersten Gerichtshofs sprachen sich bereits für eine Verschärfung der Vorschriften für soziale Medien aus, und der Gesetzentwurf Nr. 2630 (PL 2630/2020) des Kongresses, der einen neuen Rahmen für die Regulierung sozialer Medien vorschlägt, ist zum Mittelpunkt einer intensiven politischen Debatte in Brasilien geworden.

Die aktuelle Gesetzgebung, die die Verarbeitung von Nutzerdaten und die Moderation von Nutzerinhalten regelt (das Gesetz über die Bürgerrechte im Internet oder Marco Civil da Internet und das allgemeine Gesetz über den Schutz personenbezogener Daten), ist die Richtschnur für die Compliance-Bemühungen von Social-Media-Unternehmen wie X Corp (Twitter) und Meta (Facebook) in Brasilien. Der Marco Civil räumt den Plattformen erhebliche Freiheiten bei der Selbstregulierung ihrer Aktivitäten ein, und sie können nur durch eine gerichtliche Anordnung gezwungen werden, Nutzerinhalte zu entfernen (es gibt einige Ausnahmen, die hier jedoch nicht relevant sind).

Nichtsdestotrotz berührte die jüngste Debatte über die Regulierung sozialer Medien Faktoren, die in den Bereich der ESG fallen. Regierungen sind für Tech- und Social-Media-Unternehmen wichtige Stakeholder, da sie darauf angewiesen sind, dass die politischen Entscheidungsträger bei der Regulierung ihrer Produkte behutsam vorgehen. Es mag zwar undenkbar erscheinen, dass eine Regierung eine Behörde zur Regulierung der Einführung und des Betriebs neuer Technologien (einschließlich der Algorithmen, die soziale Medienplattformen antreiben) einrichten könnte, doch die sozialen, politischen und gesundheitlichen Auswirkungen sozialer Medien könnten die Schaffung einer Organisation ähnlich der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) oder der US-amerikanischen Food and Drugs Administration (FDA) rechtfertigen. Und in der Tat schlug der ursprüngliche Text des Gesetzentwurfs Nr. 2630 des Kongresses die Einrichtung einer Regierungsbehörde vor, die die Regulierung der sozialen Medien überwachen sollte. Die Idee wurde nach einer Werbekampagne fallen gelassen, in der argumentiert wurde, dass dies auf die Schaffung eines „Wahrheitsministeriums“ hinauslaufen würde, das Meinungen überwachen würde, die den Interessen der Regierung zuwiderlaufen.

Die Thematisierung der fehlenden Regulierung und der Rolle der Regierung ist ein wichtiger Teil der Aufgabe, Wege von ESG-Faktoren zu Gewinn- und Verlustrechnungen aufzuzeigen. Schlechte Beziehungen zu den Stakeholdern - zum Beispiel die oft turbulenten Beziehungen zwischen Twitter-Chef Elon Musk und verschiedenen Regierungen - laden zu staatlichen Eingriffen ein. Diese würden Unternehmen, die es gewohnt sind, mit sehr wenig Aufsicht zu operieren, Vorschriften auferlegen.

Eines der wichtigsten ESG-Prinzipien ist, dass die Steigerung des Shareholder Value auf nachhaltige Weise verfolgt werden muss. Das heißt, es muss darauf geachtet werden, wie ein Unternehmen mit der natürlichen Umwelt, den Gemeinschaften und Verbrauchern, den Regierungen und anderen Interessengruppen interagiert und diese beeinflusst. Die Macht und der Einfluss von Social-Media-Plattformen sind seit langem ein gesellschaftliches Problem (siehe z. B. die Rolle von Facebook bei Gewaltausbrüchen in Myanmar und Äthiopien), und das Ausbleiben von Maßnahmen zur besseren Berücksichtigung von ESG-Elementen in Social-Media-Aktivitäten wird wahrscheinlich letztendlich zu einer Verschärfung der Vorschriften führen, die sich direkt auf die Rentabilität von Technologieunternehmen auswirken wird.

Es bleibt zu hoffen, dass diese Machtkonzentration auf Kosten der Gesellschaft, der Verbraucher und der Regierungen irgendwann korrigiert wird. In Brasilien wird diese Korrektur wahrscheinlich mit der Verabschiedung von Gesetzen beginnen, die Elemente des ersten und dritten ESG-Bereichs in Compliance-Anforderungen umwandeln (in Bezug auf die Unternehmenstätigkeit und indirekte Auswirkungen). Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass dies die gesamte Komplexität der Umwelt-, Sozial- und Unternehmensfaktoren widerspiegelt, die bei Tätigkeiten mit dem Anspruch auf Nachhaltigkeit berücksichtigt werden sollten. Und obwohl die Einführung von Mindeststandards zweifellos eine Verbesserung darstellt, kann sie weder den bereits entstandenen Schaden ungeschehen machen noch die Menschenleben retten, die infolge jener Algorithmen verloren gegangen sind, die Hassreden und extremistische Inhalte auf Social-Media-Plattformen fördern. Wesentlichere Veränderungen werden wahrscheinlich durch die Bemühungen anderer wichtiger Interessengruppen, wie Verbraucher und die Gemeinschaft, vorangetrieben, die Veränderungen fordern und Druck auf Anbieter ausüben können, indem sie Dienste boykottieren, die von der Förderung von Fake News und Hassreden profitieren.